OSZE-Medienbeauftragte veröffentlicht Studie zu Internet-Regulierung in Europa

Zugang zum Internet sollte ein Menschenrecht sein. Dies stellte die Beauftragte für die Freiheit der Medien der OSZE, Dunja Mijatović, bei der Veröffentlichung einer Studie zur Situation der Internet-Regulierung in Europa fest.

„Einige Regierungen erkennen Zugang zum Internet bereits als Menschenrecht an“, so Mijatović. „Dieser Trend sollte unterstützt werden als ein Kernelement von Medienfreiheit im 21. Jahrhundert.“

Die Studie untersucht das Ausmaß der Regulierung von Internet-Inhalten in Europa und betrachtet die nationale Gesetzgebung der einzelnen Länder.

The OSCE Representative on Freedom of the Media Dunja Mijatović (right) and author Yaman Akdeniz of Istanbul Bilgi University at the presentation of a study on regulations affecting new media in the OSCE region, Vienna, 8 July 2011. (OSCE)

Blocking und Filtering werde in vielen OSZE-Staaten praktiziert, sei jedoch in den meisten Fällen nicht vereinbar mit international anerkannten Garantien der Meinungs- und Informationsfreiheit.

Die Medienbeauftragte kritisierte, dass die Gesetzgebung in vielen Ländern noch nicht anerkennt, dass die Meinungs- und Pressefreiheit auch für das Internet gelten. In einigen Staaten werde auch eine vage Definition von extremistischen Inhalten oder Propaganda dafür instrumentalisiert, unerwünschte Inhalte zu zensieren.

Weitere Bedenken sind, das eine Reihe von Ländern die Einschränkung des Internet im Verteidigungsfall, bei Notständen oder in Reaktion auf andere Bedrohungen erlauben.

Die Studie wurde von der Medienbeauftragten der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Auftrag gegeben und von Professor Yaman Akdeniz von der Istanbul Bilgi Universität durchgeführt.

Die Studie ist online abrufbar unter:

Akdeniz, Yaman (2011) Freedom of Expression on the Internet. Study of legal provisions and practices related to freedom of expression, the free flow of information and media pluralism on the Internet in OSCE participating States. OSCE RFOM: Vienna.
http://www.osce.org/fom/80723

 Zugang zum Internet sollte ein Menschenrecht sein. Dies stellte die Beauftragte für die Freiheit der Medien der OSZE, Dunja Mijatović, bei der Veröffentlichung einer Studie zur Situation der Internet-Regulierung in Europa fest.

„Einige Regierungen erkennen Zugang zum Internet bereits als Menschenrecht an“, so Mijatović. „Dieser Trend sollte unterstützt werden als ein Kernelement von Medienfreiheit im 21. Jahrhundert.“

Die Studie untersucht das Ausmaß der Regulierung von Internet-Inhalten in Europa und betrachtet die nationale Gesetzgebung der einzelnen Länder.

The OSCE Representative on Freedom of the Media Dunja Mijatović (right) and author Yaman Akdeniz of Istanbul Bilgi University at the presentation of a study on regulations affecting new media in the OSCE region, Vienna, 8 July 2011. (OSCE)

Blocking und Filtering werde in vielen OSZE-Staaten praktiziert, sei jedoch in den meisten Fällen nicht vereinbar mit international anerkannten Garantien der Meinungs- und Informationsfreiheit.

Die Medienbeauftragte kritisierte, dass die Gesetzgebung in vielen Ländern noch nicht anerkennt, dass die Meinungs- und Pressefreiheit auch für das Internet gelten. In einigen Staaten werde auch eine vage Definition von extremistischen Inhalten oder Propaganda dafür instrumentalisiert, unerwünschte Inhalte zu zensieren.

Weitere Bedenken sind, das eine Reihe von Ländern die Einschränkung des Internet im Verteidigungsfall, bei Notständen oder in Reaktion auf andere Bedrohungen erlauben.

Die Studie wurde von der Medienbeauftragten der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) in Auftrag gegeben und von Professor Yaman Akdeniz von der Istanbul Bilgi Universität durchgeführt.

Die Studie ist online abrufbar unter:

Akdeniz, Yaman (2011) Freedom of Expression on the Internet. Study of legal provisions and practices related to freedom of expression, the free flow of information and media pluralism on the Internet in OSCE participating States. OSCE RFOM: Vienna.
http://www.osce.org/fom/80723

 

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.