UN-Kontrolle für das Internet?

Im Dezember findet die World Conference on International Telecommunications statt. Kritiker fürchten eine stärkere Kontrolle des Internets durch die ITU.

Im Dezember lädt die International Telecommunication Union (ITU) zur World Conference on International Telecommunications (WCIT) nach Dubai ein. Kritiker fürchten, dass diese Konferenz eine stärkere Kontrolle des Internets zur Folge hat und rufen zu Protesten und zur Unterzeichnung von Petitionen auf.

Die 1865 gegründete ITU ist die Behörde der Vereinten Nationen mit 193 Mitgliedsstaaten, die sich mit der Zuweisung von Funkfrequenzen oder internationalen Telefonvorwahlen befasst. Geregelt wird dies in den International Telecommunication Regulations, den ITRs. Die ITRs, die in ihrer derzeitigen Fassung 1988 in Melbourne von der ITU verabschiedet wurden, regeln technische Spezifikationen der weltweiten Telekommunikation oder die Abrechnung grenzüberschreitender Telekommunikationsdienstleistungen. Das Internet ist traditionell weitgehend von dieser Regulierung ausgenommen und wird seit jeher durch Institutionen wie ICANN, IANA oder IETF weiter entwickelt. Die ITU und einige ihrer Mitgliedsstaaten sind offenbar der Ansicht, dass dies nicht mehr ausreichend sei, und wollen im Zuge der WCIT die ITRs überarbeiten. […]

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