OSZE kritisiert Frankfurter Polizei

Dunja Mijatović, die Beauftragte für Medienfreiheit der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat heute öffentlich das Vorgehen der hessischen Polizei kritisiert.

Beim Polizeieinsatz in Zusammenhang mit den „Blockupy“-Demonstrationen in Frankfurt seien auch Journalisten von Pfefferspray getroffen und umher gestoßen worden. Zudem seien Journalisten trotz Presseausweisen aufgefordert worden, der Polizei persönliche Daten zu offenbaren.

„Es obliegt der Polizei zu gewährleisten, dass Medien über Ereignisse in der Öffentlichkeit und im öffentlichen Interesse frei berichten können“, schrieb Mijatović in einem Brief an den hessischen Innenminister, Boris Rhein, und Justizminister Jörg-Uwe Hahn.

Dunja Mijatović, the OSCE Representative on Freedom of the Media, speaking during the opening session of the Supplementary Human Dimension Meeting on the Promotion of Pluralism in New Media, Vienna, 7 July 2011. (OSCE/Jonathan Perfect)  CC-BY-ND

Dunja Mijatović, the OSCE Representative on Freedom of the Media, speaking during the opening session of the Supplementary Human Dimension Meeting on the Promotion of Pluralism in New Media, Vienna, 7 July 2011. (OSCE/Jonathan Perfect) CC-BY-ND

Die Medienbeauftragte stellte zudem fest, dass die Ereignisse am 1. Juni bereits der zweite Vorfall dieser Art war, bei dem Medienvertreter in ihrer Arbeit während der Demonstrationen in Frankfurt behindert worden seien.

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