Welttag der Pressefreiheit 2015

Pressemitteilung des DJv Schleswig-Holstein zum Welttag der Pressefreiheit 2015

Am 3. Mai ist Welttag der Pressefreiheit. Der DJV Schleswig-Holstein nutzt diesen Anlass um auf die Gefahren für die Freiheit der Medien in Deutschland und Europa hinzuweisen. Der DJV Schleswig-Holstein schließt sich damit einer Vielzahl von deutschen und internationalen Verbänden, Institutionen und Organisationen in Europa und weltweit an, die auf die Gefährdung der Pressefreiheit hinweisen.

„Pressefreiheit ist ein hohes zivilisatorisches Gut in demokratischen Gesellschaften – und ein sehr zerbrechliches. Die Freiheit der Medien sollte nie als selbstverständlich angesehen werden, denn selbst in etablierten Rechtsstaaten sieht sie sich immer wieder Gefahren ausgesetzt – durch staatliche Eingriffe, terroristische Angriffe oder sonstige Übergriffe. Das gilt in Deutschland genauso wie in anderen Ländern Europas“, sagt Christian Möller, Sprecher das Fachausschusses Europa des DJV Schleswig-Holstein.

„Deutschland befindet sich auf der aktuellen Rangliste der Pressefreiheit von ‚Reporter ohne Grenzen‘ auf Platz 12. Das ist im internationalen Vergleich ein sehr guter Platz – zeigt aber auch, dass selbst hierzulande die Freiheit der Medien keine Selbstverständlichkeit ist“, so Möller weiter.

2014 ist insbesondere bei islamfeindlichen und rechtsextremen Demonstrationen eine feindselige Stimmung gegen Nachrichtenmedien offen zutage getreten, berichtet Reporter ohne Grenzen. Sowohl von mutmaßlich rechtsextremer als auch mutmaßlich islamistischer Seite gab es Brandanschläge gegen Redaktionen (Hamburger Morgenpost) oder Autos von Journalisten. Die Redaktionen der Lausitzer Rundschau und zwei Lokalredaktionen des Brandenburger Nordkuriers wurden mit rechtsextremen und fremdenfeindlichen Parolen beschmiert oder beklebt.

„Ich bin überzeugt, dass sich jede Journalistin und jeder Journalist in Deutschland auf den Schutz der Polizei verlassen kann. Auch dies ist nicht in allen Ländern selbstverständlich. Zugleich zeigen die Anschläge auf Redaktionen aber auch, dass dieser Schutz manchmal leider notwendig ist“, sagt Christian Möller.

Überzogene Sicherheitsmaßnahmen wiederum seien hingegen geeignet, journalistische Arbeit einzuschränken und zu behindern. Ausspähungen durch in- und ausländische Geheimdienste oder die wieder aufgenommene Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung lassen um den Schutz journalistischer Quellen und Recherchen in Deutschland fürchten.

Pressefreiheit in Europa

„Überschattet wurde der Jahresbeginn 2015 durch das Attentat auf Charlie Hebdo in Paris mit 12 Toten. Die internationale Welle der Solidarität und Anteilnahme (#jesuischarlie) zeigt, wie groß das Entsetzen über die Tat war“, so Christian Möller, „aber auch wie exponiert Pressevertreter sind. Journalisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden. Die Meinungs- und Medienfreiheit gilt auch für satirische oder anstößige Äußerungen und auch diese sind Teil unserer pluralistischen Gesellschaften.“

In der Ukraine wurden im Zuge der bewaffneten Auseinandersetzungen Fernsehsender und Medienhäuser geschlossen. Propagandamaßnahmen und Angriffe auf Medienvertreter erschweren den Zugang zu unabhängigen Informationen. „Gerade in Zeiten von Krieg und Konflikt sind unabhängige und verlässliche Informationen jedoch wichtiger denn je. Alle Einschränkungen der Medien führen über kurz oder lang zu einer Verschärfung der Situation“, sagt Möller.

In Aserbaidschan kommt es im Vorfeld der ersten „European Games“ im Juni 2015 zu zahlreichen Verhaftungen von Journalisten und Bloggern. „Autor und Blogger Emin Milli, den ich beim UN Internet Governance Forum in November 2012 noch in Baku getroffen habe und der schon häufiger verhaftet und verprügelt wurde, betreibt das Nachrichtenprotal meydan.tv mittlerweile von Berlin aus, da er im eigenen Land weiteren Übergriffen ausgesetzt wäre“, berichtet Möller. „Eine andere, vielfach ausgezeichnete Journalistin, Khadija Ismayilova, ist zurzeit aufgrund zweifelhafter Anklagen in Aserbaidschan inhaftiert.“

„Dies sind nur einige Beispiele für die Einschränkung der Medienfreiheit in Europa wie sie auch die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatovic, immer wieder feststellt. Europäische Solidarität heißt auch, diese Menschenrechtsverletzungen ernst zu nehmen und die Einhaltung der Medienfreiheit in allen Ländern Europas einzufordern“, so Möller.

Zuerst veröffentlicht vom DJV Schleswig-Holstein am 30.04.2015.

Digitalisierung und Kultur

Kulturdialog Schleswig-HolsteinErstmals in der Geschichte Schleswig-Holsteins hat eine Landesregierung ein Konzept für die Kulturpolitik des Landes verabschiedet. In der Sitzung vom 1. Juli 2014 billigte das Kabinett die von Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) vorgelegten “ Kulturperspektiven Schleswig-Holstein“. Die „Kulturperspektiven“ stellen den Rahmen für die Kulturpolitik des Landes der nächsten Jahre dar und sind das Ergebnis des Kulturdialoges.

Im Rahmen des Kulturdialog Schleswig-Holstein wurden 2013-2014 in verschiedenen Arbeitsgruppen Leitlinien für die Kulturpolitik im nördlichsten Bundesland entwickelt. Auf Einladung von Ministerin Anke Spoorendonk nahm theinformationsociety.org am Kulturdialog teil.

Kulturministerin Anke Spoorendonk sagte dazu:

„Dies ist das Ergebnis eines erfolgreichen Kulturdialogs. Wir hatten angekündigt, mit der Kulturszene und mit Interessierten darüber ins Gespräch zu kommen, welche Schwerpunkte unsere Kulturpolitik künftig haben soll. Das ist uns überzeugend gelungen. Es hat viele Vorarbeiten und Anregungen aus der Kulturszene gegeben, die meisten davon haben wir aufgegriffen. Ich möchte mich bei all denen bedanken, die am Konzept mitgewirkt haben.“

Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen wurden im Rahmen des Kulturplenums im Plenarsaal des schleswig-holsteinischen Landtages am 28.02.2014 vorgestellt und diskutiert. In einem Redebeitrag wies Christian Möller darauf hin, dass Digitalisierung ein großes Potential für die Kultur bietet, aber kein Allheilmittel ist. Auszüge aus dem Redemanuskript:

„Zunächst einmal: Das Internet ist eine gute Sache. Kulturpessimismus ist nicht angesagt, das Internet ist keine Bedrohung, sondern bietet ein großes Potential für kulturelle Einrichtungen und kulturelle Bildung und Teilhabe. Noch nie wurde beispielsweise so viel gelesen wie heute und wahrscheinlich auch noch nie soviel ausprobiert und so viele Werke produziert.
Für die Kultur in Schleswig-Holstein bietet die Digitalisierung und das Internet vor allem in drei Bereichen große Chancen:

1. Marketing in Form von Webseiten, Social Media, Datenbanken etc.. Gerade in einem Flächenland wie Schleswig-Holstein kann darüber hinaus verstärkt mit geo-basierten Diensten gearbeitet werden., beispielsweise einer App, die alle kulturellen Einrichtungen in meiner Umgebung zeigt.

2. Neue didaktische und Vermittlungsformen.

3. Nicht zuletzt entstehen aber auch genuin neue Kulturformen. Die Ministerin erwähnte Computerspiele, aber auch zahlreiche andere Formen zwischen
Nichts Neues: Wer erinnert sich an ASCII Art? Seit den 1980ern und vieles wird noch kommen, das heute noch unvorstellbar ist.

Dennoch gibt es einige Caveat beim Lobgesang auf das Potential des Internet für die Kultur, von denen ich 2 Punkte gerne einmal herausgreifen würde:

1. Das alles passiert nicht automatisch. Es ist nicht ausreichend, ein Glasfaser-Kabel in ein Dorf zu legen oder ein paar Tablet-Computer in eine Schulklasse zu legen. Das muss auch sein, aber eben nicht nur.

Der kompetente Umgang mit Medien gehört zu einer umfassenden ästhetischen Bildung in mindestens zwei Dimensionen, Stichwort technische und inhaltliche Medienkompetenz:
Zum Einen: Die Fähigkeit zur Analyse und Dekonstruktion von Medien und die Bewertung von medialen Formen und Inhalten unter ästhetischen Gesichtspunkten. Sämtliche Medien unterliegen durch Auswahl oder Gestaltung einer gewissen Konstruktion von Wirklichkeit. Nur das Erkennen dieser (Produktions-) Prozesse und ermöglicht den kompetenten Umgang mit Medien und ihre Einordnung in ästhetische und gesellschaftliche Zusammenhänge.
Zum anderen: Die Fähigkeit, verschiedene Medien selbst zur ästhetischen Gestaltung und (künstlerischen) Produktion einzusetzen, sowohl in Zusammenhang mit klassischen Ausdrucksformen (Musik, Gestaltung, Design, Film, Fotografie etc.) als auch in neuen (multimedialen) Formen. Hierbei handelt es sich um eine Schlüsselqualifikation, die als Querschnitt alle Bereiche der ästhetischen Bildung umfasst.

2. Das Internet kann immer nur eine Ergänzung sein, nie ein Ersatz. Kultur lebt von der Unmittelbarkeit, von dem eigenen Erleben, von Authentizität, Nähe und Persönlichkeit
Zwar können Präsenzangebote in lokalen Einrichtungen durch die Nutzung digitaler Angebote ergänzt werden, aber viele kulturelle Angebote sind in ihrer Unmittelbarkeit nicht durch Online-Alternativen ersetzbar. Beispielsweise eine Kamera auf eine Theaterbühne zu stellen und das Theaterstück ins Internet zu streamen ersetzt kein Theaterstück – das ist eben kein Bühnenstück mehr. Das gibt es zwar auch, aber das heißt dann Fernsehen. Und das können Kinos und Fernsehsender besser als Theater.“

 

Ein vollständiges Wortprotokoll des Kulturplenums ist hier verfügbar (Beitrag ab Seite 79):
Ministerium für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein: Wörtliche Niederschrift. Kulturplenum 28.02.2014

Die kompletten „Kulturperspektiven Schleswig-Holstein“ stehen hier zur Verfügung.

 

Internationale Studie zu DVB-T veröffentlicht

Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) hat die Studie  „Terrestrisches Fernsehen und Free-TV in Metropolen – ein internationaler Vergleich“ veröffentlicht, die theinformationsociety.org im Auftrag der mabb durchgeführt hat. StudieIm Auftrag der mabb hat theinformationsociety.org im Zeitraum von April bis Juni 2013 die Versorgungssituation mit terrestrischem Fernsehen in internationalen Metropolen verglichen. Digital-terrestrische Fernsehübertragung steht weltweit im Wettbewerb mit den Übertragungsarten Satellit, Kabel und IPTV. Ergebnis der Studie ist, dass insbesondere zwei Faktoren über die Nutzerakzeptanz von DVB-T entscheiden: Der Marktanteil der analogen Terrestrik vor dem Umstieg auf DVB-T sowie die zur Verfügung stehende Sendervielfalt. Je stärker Fernsehen schon vor der Abschaltung der analogen terrestrischen Ausstrahlung über Antenne genutzt wurde, desto häufiger blieben die Haushalte auch bei dieser Übertragungsart. Unterschiede gibt es vor allem zwischen ländlichen Regionen und Ballungsräumen. Für die Konsumenten ist zudem ausschlaggebend, welche Inhalte sie in welcher Vielfalt und mit welchen Funktionalitäten zur Verfügung gestellt bekommen. Weniger relevant sind die entstehenden Kosten. Die komplette Studie findet sich auf den Seiten der mabb unter http://www.mabb.de/digitale-welt/dvb-t.html. Ein Mitschnitt der Vorstellung der Studie durch Christian Möller im Rahmen des Symposiums „WebTV statt DVB-T – Das Internet als mediale Basisversorgung?“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) am 18. Juni 2013 in der Kalkscheune in Berlin ist auf Alex TV zu sehen: https://www.youtube.com/watch?v=SStj-BYWQ2E. Die Präsentation ist bei Slideshare verfügbar unter http://de.slideshare.net/theinformationsociety/terrestrisches-fernsehen-und-freetv-in-metropolen-ein-internationaler-vergleich.

Video: DVB-T in Metropolen

Mitschnitt des Vortrages „Terrestrisches Fernsehen und Free-TV in Metropolen. Ein internationaler Vergleich“ [Slideshare] von Christian Möller beim Symposium „WebTV statt DVB-T – Das Internet als mediale Basisversorgung?“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) am 18. Juni 2013 in der Kalkscheune in Berlin auf Alex TV.

Alle Videos des Tages finden sich im Youtube-Channel von Alex TV.Mitschnitt des Vortrages „Terrestrisches Fernsehen und Free-TV in Metropolen. Ein internationaler Vergleich“ [Slideshare] von Christian Möller beim Symposium „WebTV statt DVB-T – Das Internet als mediale Basisversorgung?“ der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) am 18. Juni 2013 in der Kalkscheune in Berlin auf Alex TV.

Alle Videos des Tages finden sich im Youtube-Channel von Alex TV.