Ein Gericht in Ankara hat vergangene Woche die Sperrung des Video-Portales YouTube in der Türkei, die bereits 2007 verfügt wurde, wieder aufgehoben. Der BBC sagte Transportminister Binali Yildirim, in dessen Ressort das Internet fällt, dass es keinen Grund mehr gäbe, den Zugang zu YouTube zu blockieren, da die anstößigen Videos entfernt worden seien. Die Videos hätten Mustafa Kemal Atatürk und das „Türkischtum“ beleidigt – beides ist in der Türkei illegal.
Die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatovic, begrüßte die Aufhebung der Sperrung: „Ich bin erfreut zu hören, dass nach drei Jahren die Menschen in der Türkei YouTube wieder uneingeschränkt nutzen können. Die Sperrung hinderte Internet-Nutzer in der Türkei daran, ein Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein“, sagte Mijatovic am Montag in Wien.
Türkische Medienexperten fürchten jedoch, dass die Aufhebung der Sperrung nur von kurzer Dauer sein könnte, da bei YouTube die vier strittigen Videos wieder eingestellt worden seien, die als Grund für die Sperrung gelten. Andere Videos, die einen Politiker in verfänglichen Situationen zeigen sollen, seien allerdings von YouTube selbst entfernt worden sodass ein dementsprechender Antrag auf Sperrung vergangene Woche nicht durchgesetzt worden sei.
Grundlage der Sperrung ist ein türkisches Internet-Gesetz von 2007, das sogenannte Law No. 5651, das die Sperrung von Webseiten im Land ermöglicht. Die OSZE (PDF) und andere Institutionen wie die türkische Medien NGO cyber-rights.org.tr äußerten sich in der Vergangenheit bereits wiederholt kritisch gegenüber Law No. 5651 und fordern eine Reform der Internet-Gesetzgebung in der Türkei.
“Das Gesetz No. 5651 wurde nicht geändert und die Sperrung wurde nur widerrufen, da die verleumderischen Videos von Atatürk von den YouTube-Servern entfernt wurden. Annähernd 8000 Webseiten sind zurzeit in der Türkei blockiert und einige von ihnen sind politisch motivierte Sperrungen“, so Dr. Yaman Akdeniz, Associate Professor am Center for Human Rights Law Research an der Bilgi University in Istanbul und Gründer von cyber-rights.org gegenüber insocblog.org.
Mehr Hintergrundinformationen:
Yaman Akdeniz (Istanbul Bilgi University): Report of the OSCE Representative on Freedom of the Media on Turkey and Internet Censorship (PDF)
Allon Bar (Columbia University): Turkey Explores the Internet, Along with Restrictions
Ein Gericht in Ankara hat vergangene Woche die Sperrung des Video-Portales YouTube in der Türkei, die bereits 2007 verfügt wurde, wieder aufgehoben. Der BBC sagte Transportminister Binali Yildirim, in dessen Ressort das Internet fällt, dass es keinen Grund mehr gäbe, den Zugang zu YouTube zu blockieren, da die anstößigen Videos entfernt worden seien. Die Videos hätten Mustafa Kemal Atatürk und das „Türkischtum“ beleidigt – beides ist in der Türkei illegal.
Die OSZE-Beauftragte für die Freiheit der Medien, Dunja Mijatovic, begrüßte die Aufhebung der Sperrung: „Ich bin erfreut zu hören, dass nach drei Jahren die Menschen in der Türkei YouTube wieder uneingeschränkt nutzen können. Die Sperrung hinderte Internet-Nutzer in der Türkei daran, ein Teil der globalen Informationsgesellschaft zu sein“, sagte Mijatovic am Montag in Wien.
Türkische Medienexperten fürchten jedoch, dass die Aufhebung der Sperrung nur von kurzer Dauer sein könnte, da bei YouTube die vier strittigen Videos wieder eingestellt worden seien, die als Grund für die Sperrung gelten. Andere Videos, die einen Politiker in verfänglichen Situationen zeigen sollen, seien allerdings von YouTube selbst entfernt worden sodass ein dementsprechender Antrag auf Sperrung vergangene Woche nicht durchgesetzt worden sei.
Grundlage der Sperrung ist ein türkisches Internet-Gesetz von 2007, das sogenannte Law No. 5651, das die Sperrung von Webseiten im Land ermöglicht. Die OSZE (PDF) und andere Institutionen wie die türkische Medien NGO cyber-rights.org.tr äußerten sich in der Vergangenheit bereits wiederholt kritisch gegenüber Law No. 5651 und fordern eine Reform der Internet-Gesetzgebung in der Türkei.
“Das Gesetz No. 5651 wurde nicht geändert und die Sperrung wurde nur widerrufen, da die verleumderischen Videos von Atatürk von den YouTube-Servern entfernt wurden. Annähernd 8000 Webseiten sind zurzeit in der Türkei blockiert und einige von ihnen sind politisch motivierte Sperrungen“, so Dr. Yaman Akdeniz, Associate Professor am Center for Human Rights Law Research an der Bilgi University in Istanbul und Gründer von cyber-rights.org gegenüber insocblog.org.
Mehr Hintergrundinformationen:
Yaman Akdeniz (Istanbul Bilgi University): Report of the OSCE Representative on Freedom of the Media on Turkey and Internet Censorship (PDF)
Allon Bar (Columbia University): Turkey Explores the Internet, Along with Restrictions